Nationalratswahl 2013 & Neuauflage der Großen Koalition

Mit einer eigenen Kampagne namens „GEHT’S NET, GIBT’S NET“ ist die SJÖ auch im Nationalratswahlkampf 2013 aktiv. In ganz Österreich sind AktivistInnen der Sozialistischen Jugend für einen Kurswechsel auf Bundespolitik auf der Straße. Ein besonderer Schwerpunkt dabei lag auf dem Thema leistbares Wohnen, das die SJÖ über Monate erfolgreich kampagnisierte. Es gelang dabei nicht nur, ein ur-sozialdemokratisches Thema wieder zurückzugewinnen und in die öffentliche Debatte zu rücken, durch wachsenden Druck sah sich die SPÖ einmal mehr gezwungen weite Teile der SJ Forderungen zu übernehmen. Das Ergebnis der Nationalratswahl war mit einem starken Aufschwung rechtspopulistischer Kräfte eine herbe Enttäuschung und bewies mit der Schwächung der Sozialdemokratie auch, dass dieser nach sieben Jahren Großer Koalition die Glaubwürdigkeit fehlte. Auch der versuchte Einzug von Wolfgang Moitzi über ein Grundmandat in der Obersteiermark gelang – trotz über 5000 Vorzugsstimmen – knapp nicht.  Die SJÖ positionierte sich von Anfang an klar gegen eine Weiterführung der „GroKo“ und warb medienwirksam für eine Urabstimmung über das Koalitionspapier in der SPÖ. Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen – ein inhalts- und visionsloses Regierungsübereinkommen zwischen SPÖ und ÖVP – gab dieser SJ Forderung Recht, weshalb die SJ auch gegen die große Koalition stimmte. In den ersten Monaten der neuen Regierung Faymann II konnte sich die SJÖ in der Folge als klare Kraft für ein Ende der Großen Koalition und einen echten Politikwechsel profilieren.